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Sehr geehrte Damen und Herren,
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der salafistisch-islamistische Terrorismus stellt nach wie vor die größte Bedrohung für unsere freie Gesellschaft darstellt. Unsere Sicherheitsbehörden tun alles, was in ihrer Macht steht, um Anschläge zu verhindern. Die Landesregierung steht dabei fest an ihrer Seite und hat in der jüngeren Vergangenheit eine Vielzahl an Maßnahmen initiiert, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft bestmöglich zu gewährleisten. Dazu gehört die Einstellung von mehr als 1.000 zusätzlichen Polizisten genauso, wie eine verbesserte Ausstattung und Ausrüstung unserer Beamtinnen und Beamten.
Gleichzeitig müssen wir aber auch dafür Sorge tragen, die Bevölkerung im Fall eines Anschlags sowie bei anderen Großschadenslagen möglichst schnell und verlässlich zu informieren. Auch wenn uns zurzeit keine Hinweise auf eine unmittelbare Gefahr für das Leben der Menschen in unserem Land vorliegen, müssen wir für den Fall der Fälle vorbereitet sein. Ab sofort nutzt die hessische Polizei landesweit KATWARN, um die Bevölkerung unmittelbar über konkrete oder mögliche Bedrohungslagen wie terroristische Anschläge zu informieren. Daher rufe ich auch die Bürgerinnen und Bürger in Hessen auf, die App auf ihren Mobiltelefonen zu installieren.
Herzliche Grüße
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| Weiterer Baustein zur Information der Bevölkerung
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Für die Sicherheitsbehörden ist es von großer Bedeutung, die Bevölkerung in einem konkreten Bedrohungsfall warnen zu können. Dafür bedient sich die Polizei bereits jetzt zahlreicher Instrumente, dazu gehören „klassische“ Warnmittel wie Lautsprecherdurchsagen und Rundfunkwarnmeldungen, aber auch die sozialen Medien. Gerade bei Twitter hat die hessische Polizei – allen voran das Polizeipräsidium Frankfurt – Pionierarbeit geleistet, wenn es darum geht, mit Bürgern in den Dialog zu treten, sie auf aktuelle Entwicklungen hinzuweisen oder vor Gefahren zu warnen. KATWARN ist in diesem Zusammenhang kein Ersatz für die bestehenden Systeme, sondern ein weiterer Baustein, um die Bevölkerung zu warnen und den Bürgerinnen und Bürgern konkrete Verhaltenshinweise zu geben.
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Rechtsextremisten greifen häufig „Gedenktage“ auf
Das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen weist daraufhin, dass Rechtsextremisten häufig „Gedenktage“ aufgreifen, die für sie eine historische Bedeutung haben. Diese haben meistens einen Bezug zu Personen oder Aktivitäten, die in der Zeit des Nationalsozialismus eine Rolle spielten. Einige dieser Gedenktage werden von Rechtsextremisten zum Anlass genommen, Demonstrationen, Versammlungen und Kundgebungen anzumelden sowie Aktionen durchzuführen. Oft werden für solche Veranstaltungen kommunale Örtlichkeiten unter falschen Angaben angemietet.
Das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen informiert mit der Broschüre „Gedenk- und Jahrestage von Rechtsextremisten: Hintergründe und Aktivitäten“ über relevante Termine.
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